Bericht aus der Verwaltungsratssitzung der DAK-Gesundheit am 01. Juli 2022 (Auszug)

Das Positive soll mit Priorität benannt und hervorgehoben werden: 

Es handelte sich um die erste Sitzung des Verwaltungsrates in Präsenz seit langem; ein Tatbestand, der allein für sich ein großes Plus gegenüber den vorangegangenen Sitzungen des obersten Entscheidungsgremiums der DAK-Gesundheit in Form von Video-Konferenzen darstellte. Die Freude aller Beteiligten darüber war spürbar und wurde in zahlreichen Wortbeiträgen hörbar. (...)

Dem Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden folgten die Ausführungen der Vorstände und die Beschlussfassungen über 2 Satzungsnachträge. Die Jahresrechnung mit einem Gesamtvolumen von über 2,6 Mrd. €  wurde zusammen mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfer abgenommen und dem Vorstand Entlastung erteilt. (...)

Diese Verwaltungsratssitzung wurde, wie eingangs bereits erwähnt, von dem Thema Finanzen  dominiert, und zwar in der Krankenversicherung  und in der Pflegeversicherung. Die  Gesamtgemengelage erfährt ihre negative Ausprägung u.a. durch den Ukraine-Krieg, die sich abzeichnende Wirtschaftskrise, die Inflation und die demografische Entwicklung. Und alles wirkt sich – selbstverständlich – auf die sozialen Sicherungssysteme aus, kurzfristig insbesondere auf die Kranken- und Pflegeversicherung. (...)

Der Vorstandsvorsitzende der DAK-Gesundheit, Andreas Storm, verwies in seinen Ausführungen u.a. auf die Corona-Entwicklung von April 2022 bis heute: Anfang Juni 2022 hätte sich die Zahl der Erkrankungen auf einem erfreulichen Tiefstand befunden, während sie sich jetzt leider wieder im Ansteigen befände. (...) 

Die Abschmelzung von Finanzrücklagen der Krankenkassen sollen weitere 4 Mrd. Euro bringen. Sehr umstritten und nicht nachvollziehbar ist auch die Absicht des Bundes, der GKV ein Darlehen von 1 Mrd. Euro zu gewähren, das einschließlich Zinsen zurückzuzahlen ist.(...)

Das Statement der DAK-VRV beschäftigt sich situationsbedingt zunächst ebenfalls mit der finanziellen Lage in der GKV und SPV. Der Schwerpunkt liegt allerdings thematisch im Bereich der ambulanten medizinischen Versorgung. Sein Titel „Ambulante ärztliche Behandlung als Ware“ macht es deutlich.(...)

Elke Holz, Hamburg

Der vollständige Bericht von Elke Holz ist in DAK-VRV Aktuell! 03/22 nachlesbar.

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Tags: DAK-VRV, Selbstverwaltung, Sozialpolitische Positionen

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